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Anwaltskanzlei SCHAFHAUS Law Office

Gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Marken schützen die Exklusivität Ihrer Produkte. Ein wichtiges Instrument bei der Vermarktung dieser Rechte sind Lizenzverträge. Gegenstand von Lizenzverträgen können aber auch geheimes Knowhow oder Urheberrechte, etwa in Bezug auf Software sein.

contract and pen 000102Durch Lizenzverträge können Sie auf Märkten oder in Branchen präsent sein, welche Sie nicht selbst betreuen können oder wollen. Sie können aber auch durch Lizenzvergabe die wirtschaftliche Auswertung Ihres geistigen Eigentums komplett Dritten überlassen und sich bei finanzieller Absicherung durch Ihre Lizenzeinnahmen auf die Schaffung neuer Werte konzentrieren.

Viele Lizenzverträge sind jedoch in großen Teilen unwirksam. Es sind nämlich nicht nur die allgemeinen zivilrechtlichen Vorgaben zu beachten, sondern auch kartellrechtliche und europarechtliche Bestimmungen. Wir weisen Ihnen einen Weg durch das Dickicht von Gesetzgebung und Rechtsprechung und formulieren rechtswirksame Vereinbarungen für Sie. Bei Verträgen mit ausländischen Partnern entwerfen wir auf Wunsch die Verträge zweisprachig. Dies dient nicht nur der bessern Verständlichkeit für beide Vertragsparteien, sondern kann auch die Durchsetzung Ihrer Ansprüche im Ausland vereinfachen.

Wenn die Waren des Lizenznehmers Qualitätsmängel aufweisen, kann sich dies negativ auf Ihr eigenes Geschäft und Ihr Image auswirken. Wir sagen Ihnen, was Sie dagegen tun können. Wir prüfen auch, ob Sie bei Verletzungen des Lizenzvertrages diesen vorzeitig kündigen dürfen und welche rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen dies hat. In diesem Zusammenhang ist regelmäßig auch von Interesse, wie lange der ehemalige Lizenznehmer die lizenzierten Produkte noch abverkaufen darf.